Allgemeine Geschäftsbedigungen für
A - Lieferung von Entscheidungshilfen
B - Lieferung von elektronischen Produkten
C - Lieferung der Software Fracsafe
Für Bestellungen über Internet bei der VDMA Verlag GmbH gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Lieferung von Entscheidungshilfen
Lieferung
Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei vergriffenen Werken haben Sie die Wahl, Ihre Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen. In jedem Fall werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels informiert. Die Versandkosten trägt der Empfänger. Die gelieferten Verlagswerke bleiben Eigentum des Verlages, bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist. Rechnungen sind sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Ansprüche aufgrund einer Bestellung eines Kaufmanns ist Frankfurt. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Bestellung und Lieferung über den Buchhandel
Wenn Sie über den Buchhandel bestellen, gelten dessen Bedingungen.
Ein Teil der im Shop angebotenen Artikel sind dem Bezug durch Mitgliedsfirmen vorbehalten. Die automatisch erzeugte Auftragsbestätigung erfolgt ohne Prüfung des Mitgliedstatus, so dass der VDMA Verlag es sich vorbehält bei Rechnungstellung zu den Listenpreisen zu fakturieren oder die Auslieferung von Titeln, die Mitgliedfirmen vorbehalten sind, zu verweigern, falls die Angaben des Bestellers sich als unzutreffend erweisen.
Widerrufsrecht für Endkunden
Sie haben das Recht, die Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zu widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, hat jedoch schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware an Ihren Buchhändler oder an den Verlag zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware (Datum des Poststempels). Bei einem Warenwert unter € 40,- liegen die Kosten der Rücksendung beim Rücksender. Vom Käufer entsiegelte Software auf Datenträgern kann nicht mehr zurückgegeben werden, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
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Zusätzliche Lieferbedingungen für elektronische Produkte (CD-ROM, Disketten)
§ 1 Rechtsinhaberschaft; Rechtseinräumung
(1) Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei dem CD-ROM-Produkt sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des weiteren erkennt der Nutzer an, dass der Verlag "Hersteller" der Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Datenbank erforderliche Abfragesoftware unterfällt, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbankwerke oder Datenbanken geschützt ist, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG und steht ebenfalls dem Verlag zu. Das Handbuch ist gemäß § 2 UrhG urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Verlag räumt dem Nutzer für die Dauer der Laufzeit dieses Vertrags das einfache, nicht ausschließliche und nur nach Maßgabe von § 3 an Dritte übertragbare, entgeltliche Recht ein, das CD-ROM-Produkt im Rahmen der Bestimmungen dieses Vertrags zu nutzen.
(3) Der Nutzer ist berechtigt, in der im Handbuch beschriebenen Weise auf die Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgerufenen Daten bzw. Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern oder auszudrucken. Die entgeltliche oder unentgeltliche Durchführung von Recherchen im Auftrag Dritter ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlags und nur insoweit zulässig, als es sich um typische Einzelfallrecherchen handelt und die Rechercheergebnisse dem Auftraggeber ausschließlich zur persönlichen Verwendung übergeben werden.
(4) Zur Vervielfältigung ist der Nutzer nur insoweit berechtigt, als dies für den vertragsmäßigen Gebrauch notwendig ist. Er ist berechtigt, eine Kopie für Sicherungszwecke zu erstellen. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Rechercheergebnisse in Gestalt von Daten oder Datenbankelementen bzw. der abgerufenen Daten oder Dokumente ist unzulässig, insbesondere:
a) das Kopieren von Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten auf weitere Datenträger zur Fremdnutzung;
b) das Abspeichern von Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Verwendung in einem lokalen Retrievalsystem, auf das auch Dritte Zugriff haben;
c) die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke zur Weitergabe an Dritte;
d) die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur Herstellung systematischer Sammlungen für Dritte;
e) die Verwendung von ausgegebenen Daten, Datenbankelementen oder von Dokumenten zur gewerblichen Nutzung, d.h. insbesondere ihr Vermieten, Verkaufen oder Verleihen.
(5) Sofern das CD-ROM-Produkt nicht Datenbank, sondern Software (z. B. ein Berechnungsprogramm) ist, so unterfällt das Produkt dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Die Absätze (2) bis (4) gelten entsprechend.
(6) Zurückentwickeln (reverse engineering), Dekompilieren und Entassemblieren der Software sind außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes nicht gestattet.
§ 2 Weitergabe
Das Eigentum oder der Besitz an dem CD-ROM-Produkt darf an einen anderen übertragen werden, sofern:
a) die installierte Software und alle eventuell auf der Festplatte gespeicherten Datenbestände gelöscht sind;
b) der Empfänger sich mit den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen schriftlich einverstanden erklärt;
c) alle Vertragsgegenstände mit dem gesamten schriftlichen Begleitmaterial übertragen werden und
d) die Übertragung die letzte aktualisierte Version (Update) und alle früheren Versionen umfaßt.
§ 3 Basislizenz und weitere Lizenzen
(1) Alle in der Werbung angegebenen Preise gelten für eine Basislizenz. Die Basislizenz des CD-ROM-Produkts berechtigt zur Installation und zum Betrieb an einem Bildschirmarbeitsplatz.
(2) Jede über Absatz (1) hinausgehende Nutzung ist aufschlagpflichtig
(4) Die Installation ist an jedem Bildschirmarbeitsplatz vorzunehmen. Der Verlag übernimmt keine Gewähr, daß die Anwendung im Netzwerk funktioniert. Es ist allein Sache des Nutzers und des von ihm beauftragten Netzwerkverwalters, das Programm zu installieren und die Updates (Aktualisierungen) entsprechend durchzuführen.
(5) Die Installation und der Betrieb in wide area networks (WAN) oder mit sonstiger Datenfernübertragung (einschließlich Telefon) ist untersagt. Als WAN bzw. Datenfernübertragung gelten alle Übertragungswege, die räumlich über das Grundstück des Nutzers hinausreichen. Die Funkübertragung steht der Übertragung über Kabel gleich.
(6) Unzulässig ist die Bereitstellung des Programmzugriffs für Personen, die nicht der Organisation des Nutzers angehören.
§ 4 Haftung
Dem Nutzer ist bekannt, daß absolut fehlerfreie CD-ROM-Produkte technisch nicht möglich sind, obwohl der Verlag für inhaltliche und technische Perfektion sein Möglichstes tut. Der Verlag haftet für Schäden aus jeglichem Rechtsgrund einschließlich Verzug, Schlechterfüllung und außervertraglicher Haftung,
a) ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten sowie für schwerwiegendes Organisationsverschulden
b) unter Begrenzung auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden
aa) für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
bb) für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seiner Erfüllungsgehilfen;
cc) für Personenschäden;
c) im übrigen begrenzt auf den Betrag der vertraglichen Vergütung je Schadensfall.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 6 Datenschutz
(1) Der Nutzer wird gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass der Verlag die personenbezogenen Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Nutzer bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet. Die Zweckbestimmung umfaßt insbesondere die Auslieferung und Rechnungstellung, die Freischaltung sowie die Registrierung für die Hotline. Alle Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(2) Es wird darauf hingewiesen, daß möglicherweise auch der Händler, über den das CD-ROM-Produkt bezogen wird, die personenbezogenen Daten des Nutzers speichert.
§ 7 Preise, Lieferung, Zahlungsweise
(1) Die Preise enthalten die volle Umsatzsteuer, sofern nichts anderes angegeben ist. Bei Büchern sowie Büchern mit Disketten oder CD-ROM enthalten diese die reduzierte, bei CD-ROMs und Disketten die volle Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten trägt der Empfänger. Die gelieferten Verlagswerke bleiben Eigentum des Verlages, bis die Vergütung vollständig beglichen ist.
(3) Rechnungen sind sofort fällig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Zahlungen sind ohne Abzug an die auf der Rechnung stehenden Konten zu leisten.
(4) Im Abonnement und im Fortsetzungsbezug erhält der Kunde mit jeder Aktualisierung eine Rechnung.
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Bedingungen zur Nutzung der Software "FracSafe"
§ 1 Vertragsgegenstand
Der VDMA-Verlag räumt dem Kunden gemäß nachfolgender Bestimmungen Nutzungsrechte an der Software "FracSafe", Entwicklungsstand 31. März 2004 – nachfolgend als "Software" bezeichnet, ein.
§ 2 Eingeräumte Nutzungsrechte
Der Kunde erhält vom VDMA-Verlag die Software nebst Installationsdokumentation auf einer CD-Rom. Der VDMA-Verlag überträgt dem Kunden an der Software ein einfaches, zeitlich und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht.
Der Kunde darf die gelieferte Software vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen die Installation des Programms vom Originaldatenträger auf der Festplatte des Rechners sowie das jeweilige Laden in den Arbeitsspeichern des Rechners. Zulässig ist weiter die Anfertigung einer Sicherungskopie durch den Kunden.
Der Kunde ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Software auf jeder ihm zur Verfügung stehenden Hardware einzusetzen. Sofern der Kunde die eingesetzte Hardware wechseln möchte, ist er verpflichtet, die Software von der bisher benutzten Hardware zu entfernen.
Unzulässig ist der Einsatz der Software auf mehreren Hardwaresystemen des Kunden zur gleichen Zeit oder der Netzwerkbetrieb, wenn dadurch mehrere Mitarbeiter des Kunden zeitgleich mit der Software arbeiten können. Der Kunde ist nicht berechtigt, Änderungen oder Ergänzungen an der Software vorzunehmen. Weiter ist der Kunde nicht berechtigt, Dritten Unterlizenzen einzuräumen. Die in gedruckter Form überlassenen Unterlagen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung des VDMA-Verlags nicht vervielfältigt werden.
§ 3 Support
Der VDMA-Verlag stellt über den Softwareentwickler eine Unterstützung bereit (Hotline). Diese Unterstützung umfasst die Beratung bei der Installation der Software sowie Hilfestellung bei Problemen in der Bedienung der Software. Die Unterstützung ist auf die Dauer von zwei Jahren nach Erwerb der Software beschränkt.
Die Unterstützung kann per E-Mail unter der Adresse info@fracsafe.de angefordert werden. Dem Anwender wird eine schnellstmögliche Bearbeitung seiner Anfrage zugesichert (in der Regel innerhalb von 1 Woche)..
§ 4 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff auf die Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Originaldatenträger und Sicherungskopien sind an einem gegen den unberechtigten Zugriff Dritter gesicherten Ort aufzubewahren.
§ 5 Vergütung
Mit Einräumung der Nutzungsrechte hat der Kunde dem VDMA-Verlag eine einmalige Vergütung in Höhe von Euro 1250,-, zuzüglich 16% Mehrwertsteuer, zu entrichten. Mitgliedsfirmen des VDMA wird eine Preisreduktion von 20%, Hochschulen von 40% gewährt. Die Vergütung wird mit Übergabe der Software fällig. Die Software wird zusammen mit dem Handbuch der Richtlinie "Bruchmechanischer Festigkeitsnachweis für Maschinenbauteile" ausgeliefert, an die sich die Software anlehnt.
§ 6 Mängelrechte und Haftung
Für Mängel an der Software haftet der VDMA-Verlag für die Dauer von 12 Monaten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts. Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde Änderungen an der Software vorgenommen hat, diese fehlerhaft installiert wurde oder nicht gemäß den vertraglichen Bedingungen für den dafür vorgesehenen Zweck verwendet wird.
Kommt es zu Schäden aufgrund einer fehlerhaften oder mangelhaften Beratung gemäß § 3, so tritt der VDMA-Verlag dem Kunden etwaige dem VDMA-Verlag gegenüber der Hotline zustehende Mängelrechte ab. Weitergehende Ansprüche aufgrund einer fehlerhaften Unterstützung sind gegenüber dem VDMA-Verlag ausgeschlossen.
Für Schäden, die nicht an der Software selbst entstanden sind, haftet der VDMA-Verlag nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers oder leitender Angestellter bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Mängeln, die er arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit er garantiert hat oder soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen oder Sachschäden gehaftet wird.
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der VDMA-Verlag auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Falle begrenzt auf den vertragstypisch, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 7 Kündigung
Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Recht zur fristlosen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Dem VDMA-Verlag steht ein solches Kündigungsrecht insbesondere dann zu, wenn der Kunde trotz Mahnung wesentliche Vertragspflichten nachhaltig und schuldhaft verletzt. Bei einer solchen Kündigung fallen sämtliche Nutzungsrechte an der Software an den VDMA-Verlag automatisch zurück.
§ 8 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform.
Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Regelung zu vereinbaren, die der beabsichtigten Zielsetzung am nächsten kommt.
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht, Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
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AGB für VDMA-Unternehmensprofile
Vertragszweck ist die Veröffentlichung von Bild- und Textelementen die dem VDMA Verlag seitens des Auftragsgebers überlassen werden. Der VDMA Verlag veröffentlicht diese Inhalte im Rahmen eines Unternehmensprofils. Bei fremdsprachigen Veröffentlichungen erfolgt zunächst eine Übersetzung durch den VDMA Verlag, falls der KUnde kein eigenes Manuskript in der Sprache der Veröffentlichung liefert. Die Unternehmensprofile erscheinen mit dem Titel, in den Sprachen, in der Auflage und zu dem Zeitpunkt, der in den Mediaunterlagen angekündigt ist. Zur Gestaltung der Seiten im Rahmen des bindenden Layouts bedient sich der VDMA Verlag geeigneter Setzereien als Erfüllungsgehilfen, die dem Auftraggeber mit Auftragsbestätigung bekannt gegeben werden.
Die Manuskripte und Bilddaten des Auftraggebers werden im Rahmen des bekannten und für die Unternehmensprofile vorgesehenen Layouts umgesetzt. Dem Kunden gehen rechtzeitig vor Drucklegung Korrekturabzüge zu. Der Versand der Korrekturfahnen und die Umsetzung der Korrekturen erfolgt in der Regel seitens unserer Dienstleister, der auf der Auftragsbestätigung angeben wird.
Der Auftraggeber verpflichtet sich mit der Auftragserteilung zu unverzüglichem und fristgerechtem Korrekturlesen seines Unternehmensprofiles. Da das termingerechte Erscheinen des Gesamtwerkes sowohl im Interesse aller Auftraggeber wie auch des Auftragnehmers liegt, behält sich der Auftragnehmer vor, bei Übereinstimmung zwischen Manuskript und Korrekturfahne die Druckreife zu erklären, falls das Werk sonst – mangels vertragsgemäßer Mitwirkung des Auftraggebers nicht termingerecht erscheinen könnte. Damit beugt der Auftraggeber u.a. Ersatzansprüchen Dritter wegen nicht termingerechten Erscheinens vor. Das Nichtberücksichtigen verspätet beim Auftragnehmer eingegangener Korrekturen begründet in derartigen Fällen keinerlei Mängel- oder sonstige Ersatzansprüche.
Bei Mängeln in der Wiedergabe des Unternehmensprofils, auch solchen, die auf Fahrlässigkeit der Erfüllungsgehilfen zurück zu führen sind, haftet der VDMA Verlag nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Nur in dem Fall, dass das Werk mehr als 6 Monate nach dem angekündigten Termin erscheint, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurück zu treten.
Bei Flächenanzeigen, deren Daten vom Auftraggeber oder dessen Agentur digital oder als Filme geliefert werden, haftet der VDMA Verlag nicht für Mängel, die als Folge von Mängeln der Daten oder Filme entstehen.
Fremdbeilagen unterliegen grundsätzlich dem Genehmigungsvorbehalt des Verlages.
Anzeigen ode Beilagen, die das VDMA-Logo enthalten, müssen dieses entsprechend den Layoutvorschriften des VDMA verwenden. Bei Verstößen behält sich der Verlag die Ablehung des Auftrages vor.
Bei der Stronierung eines Auftrages macht der Verlag den ihm bereits entstandenen Aufwand geltend. Dies sind 50 v.H. des Auftragswertes bis 4 Wochen vor Erscheinungstermin und 100 v.H. des Auftragswertes ab 4 Wochen vor Erscheinungstermin. Ab 4 Wochen vor Erscheinungstermin kann der Auftrag nicht mehr zurückgezogen werden.
Gerichtsstand für Kaufleute mit Geschäftssitz im Inland ist Frankfurt am Main, hat der Auftraggeber seinen Sitz im Ausland, ist anwendbares Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes deutsches Recht.